Frontex

Direktor Fabrice Leggeri bietet seinen Rücktritt an

29. April 2022, 13:44 Uhr
Frontex steht nach jüngsten Meldungen über illegale Pushbacks erneut in der Kritik. Nun will Direktor Fabrice Leggeri das Handtuch werfen. Am 15. Mai stimmt die Schweiz darüber ab, weitere Millionen für Frontex zu sprechen oder nicht.

Der Chef der europäischen Grenzschutzagentur Frontex, Fabrice Leggeri, hat nach schweren Vorwürfen gegen ihn seinen Rücktritt angeboten. Das bestätigte ein Sprecher des deutschen Innenministeriums am Freitag in Berlin. 

Dieser Schritt gebe die Möglichkeit eines Neuanfangs bei Frontex sowie dazu, Vorwürfe restlos aufzuklären und sicherzustellen, dass alle Einsätze der Agentur im vollen Einklang mit dem europäischen Recht erfolgten, sagte der Sprecher weiter.

Der Verwaltungsrat von Frontex beschäftigte sich am Freitag in einer Sondersitzung mit dem Rücktrittsangebot Leggeris. Eine Sprecherin der EU-Kommission sagte in Brüssel, über das Ergebnis der Beratungen solle im Laufe des Nachmittags bekannt gegeben werden. Es galt als sicher, dass das Rücktrittsgesuch des Franzosen angenommen wird.

Frontex und insbesondere auch Leggeri stehen seit Längerem wegen illegaler Zurückweisungen von Migranten im Mittelmeer in der Kritik. Demnach sollen Führungskräfte der in Warschau ansässigen Agentur absichtlich vertuscht haben, dass griechische Grenzschützer Flüchtlinge zurück aufs offene Mittelmeer brachten. Zurückweisungen von Schutzsuchenden an den Aussengrenzen - sogenannte Pushbacks - sind nach internationalem Recht illegal.

Weiters steht die Veröffentlichung des Untersuchungsberichts der EU kurz bevor, der Licht in die Rolle von Frontex beim Grenzschutz der letzten Jahre bringen soll. Ausserdem stimmt die Schweiz am 15. Mai darüber ab, ob sie ihre finanzielle Beteiligung an der Frontex künftig erhöhen will.

Quelle: Today-Zentralredaktion
veröffentlicht: 29. April 2022 08:08
aktualisiert: 29. April 2022 13:44
Anzeige