Historische Niederlage

McCarthy scheitert in erster Runde bei Chefpostenwahl im US-Kongress

4. Januar 2023, 05:33 Uhr
Dramatischer Machtkampf um den einflussreichsten Posten im amerikanischen Parlament: Bei der Wahl zum Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses hat der Republikaner Kevin McCarthy im ersten Anlauf eine historische Niederlage erlitten.
Kevin McCarthy (l), Fraktionschef der Republikaner, verfolgt die Abstimmung.
© Keystone/AP/Alex Brandon
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McCarthy verfehlte bei der Abstimmung in der konstituierenden Sitzung der Parlamentskammer am Dienstag die erforderliche Mehrheit für das mächtige Amt in den USA, wie nach dem Votum offiziell im Plenum verkündet wurde. Es ist das erste Mal seit hundert Jahren, dass bei der Wahl mehr als ein Anlauf nötig ist und eine Fraktion ihrem Kandidaten im ersten Durchgang die Gefolgschaft verweigert.

Interner Kampf der Republikaner

Nach den Parlamentswahlen im November kam der Kongress am Dienstag erstmals in neuer Konstellation zusammen. Die Republikaner übernahmen die Kontrolle im Repräsentantenhaus - im Senat haben die Demokraten von Präsident Joe Biden weiter eine knappe Mehrheit. Der Start der neuen Legislaturperiode wurde dabei überschattet von dem erbitterten internen Kampf der Republikaner um die Führung im Repräsentantenhaus.

Der Posten des Vorsitzenden in der Kammer, den in den vergangenen Jahren die Demokratin Nancy Pelosi innehatte, steht in der staatlichen Rangfolge der USA an dritter Stelle nach dem Präsidenten und dessen Vize. Üblicherweise ist die Wahl eine Formalie. Doch mehrere Parteikollegen lehnten sich gegen McCarthy auf und verweigerten ihm die Unterstützung. Angesichts einer knappen Mehrheit der Republikaner in der Kammer kam McCarthy so nicht auf die nötige Zahl an Stimmen.

203 von 434 Stimmen

Für McCarthy ist das eine öffentliche Blossstellung. Es ist hundert Jahre her, dass ein Kandidat bei der Abstimmung zum Vorsitz im Repräsentantenhaus nicht im ersten Wahlgang die nötige Mehrheit erreichte: 1923 waren neun Wahlgänge nötig, um einen Vorsitzenden zu bestimmen. Damals dauerte das Ganze mehrere Tage.

Auch nun verzögert das interne Aufbegehren die Vorgänge empfindlich. Die Wahl des Vorsitzenden ist die erste grosse Amtshandlung eines neu gewählten Repräsentantenhauses. Und bis der Vorsitz geklärt ist, geht gar nichts: Die Kongresskammer kann nicht ihre Arbeit aufnehmen, nicht mal die neuen Abgeordneten können vereidigt werden.

McCarthy kam im ersten Durchgang lediglich auf 203 von 434 abgegebenen Stimmen - 218 hätte er gebraucht. 19 Parteikollegen verweigerten ihm die Stimme.

Rebellion bahnte sich an

McCarthy hatte sich kurz vor der Sitzung kämpferisch gegeben und gesagt: «Ich halte den Rekord für die längste Rede im Plenum.» Er habe kein Problem damit, einen Rekord aufzustellen für die meisten Wahlgänge bei einer Abstimmung zum Vorsitz im Repräsentantenhaus.

Das könnte lange dauern. Jeder Wahlgang ist langwierig, weil alle Abgeordneten einzeln aufgerufen werden, um ihren Wunsch-Kandidaten zu benennen. Auch wenn sich McCarthy am Ende durchsetzen sollte, wird er geschwächt aus dem Gerangel hervorgehen und muss sich in den kommenden Jahren auf einige Schwierigkeiten einstellen bei der Organisation von Mehrheiten in der Kongresskammer.

Die Rebellion gegen ihn kam nicht überraschend, sondern bahnte sich über Wochen an. Fünf Parteikollegen hatten früh öffentlich angekündigt, gegen McCarthy zu stimmen. Später meldeten weitere Republikaner Widerstand an. McCarthy versuchte, hinter den Kulissen interne Kritiker durch allerlei Zugeständnisse zu besänftigen - erfolglos.

Quelle: ZüriToday
veröffentlicht: 3. Januar 2023 22:00
aktualisiert: 4. Januar 2023 05:33