International

USA bereitet UN-Resolution gegen Russland vor

· Online seit 24.02.2022, 18:10 Uhr

Nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine bereiten die USA bei den Vereinten Nationen eine gegen Moskau gerichtete Resolution vor. An diesem Freitag soll es dazu in New York eine neue Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats geben, wie am Donnerstag aus Diplomatenkreisen verlautete.

Dieses von den Vereinten Nationen zur Verfügung gestellte Foto zeigt die UN-Botschafterin der USA, Linda Thomas-Greenfield, während einer Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats zur Situation in der Ukraine. Foto: Uncredited/UNTV via AP/dpa - ACHTUNG: Nur zur redaktionellen Verwendung im Zusammenhang mit der aktuellen Berichterstattung innerhalb von 14 Tagen und nur mit vollständiger Nennung des vorstehenden Credits

Bildquelle: Keystone/UNTV via AP/Uncredited

Dieses von den Vereinten Nationen zur Verfügung gestellte Foto zeigt die UN-Botschafterin der USA, Linda Thomas-Greenfield, während einer Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats zur Situation in der Ukraine. Foto: Uncredited/UNTV via AP/dpa - ACHTUNG: Nur zur redaktionellen Verwendung im Zusammenhang mit der aktuellen Berichterstattung innerhalb von 14 Tagen und nur mit vollständiger Nennung des vorstehenden Credits

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Die Resolution werde Russlands Aggression Russlands aufs Schärfste verurteilen, die Souveränität und territoriale Integrität sowie die Unabhängigkeit und Einheit der Ukraine bekräftigen, hiess es. Von Russland soll darin der sofortige Rückzug verlangt werden.

Da Russland als einer von nur fünf Staaten im Sicherheitsrat ein Veto hat, ist klar, dass die Resolution bei einer Abstimmung scheitern würde. Die USA und ihre westlichen Verbündeten hoffen jedoch, Moskau im Rat weitgehend zu isolieren – idealerweise bei einer Enthaltung der Vetomacht China und Zustimmung aller anderer Mitglieder des 15-köpfigen Gremiums. Peking war zumindest bei den UN in New York zuletzt zurückhaltend, seinen Partner Russland zu verteidigen.

Sollte die Resolution wie erwartet am Veto Moskaus scheitern, soll der Text nach Angaben mehrerer Diplomaten an die UN-Vollversammlung überstellt werden. Dort stimmen alle 193 Mitgliedsstaaten ab. Sie könnten die Entschliessung mit einfacher Mehrheit annehmen.