Grossbritannien

Wie es zum Downfall von Liz Truss kam

Maarit Hapuoja, 18. Oktober 2022, 17:43 Uhr
Sie begann ihre Amtszeit mit grossem Druck, doch schnell stand sie vor Schwierigkeiten: der Tod der Queen, ihre missglückte Steuerreform und dann grosses Misstrauen ihrer Partei und der Bevölkerung. Die wichtigsten Ereignisse, warum es mit Liz Truss bergab ging.
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Im Juli ist Grossbritanniens Premier Boris Johnson zurückgetreten, am 5. September wurde Liz Truss als seine Nachfolgerin gewählt. «Ich bin als Konservative in den Wahlkampf gezogen und ich werde als Konservative regieren. Meine Freunde, wir müssen zeigen, dass wir in den nächsten zwei Jahren liefern werden», sagte Truss in ihrer Siegesrede. Sie versprach, für mehr Stabilität zu sorgen, gegen die Inflation anzukämpfen und die Menschen bei den steigenden Kosten zu unterstützen. Dafür erntete die neue Premierministerin Applaus. Doch jetzt, einen guten Monat später, halten die meisten Briten – und viele andere – nicht mehr viel von Truss. Was ist passiert?

1. Wofür Liz Truss steht

Liz Truss war im Kabinett von Boris Johnson zuerst Handelsministerin und dann Aussenministerin. Da war sie insbesondere auch für die Verhandlungen mit der EU-Kommission in Brüssel zuständig. Sie gilt als Brexit-Hardlinerin und stand somit auch für die Kontinuität der Linie Johnsons. Bei den «Tories», der konservativen Partei, wurde sie zudem mit populistischen Äusserungen zu Flüchtlingen, Linken, Umweltaktivisten, Woke-Kultur, streikenden Gewerkschaften, Beamtentum sowie gesellschaftlichen Minderheiten beliebt.

2. Wo Truss' Art im Schatten von Johnson steht

Inhaltlich tritt die britische Premierministerin sehr ähnlich auf wie Johnson. In ihrer Art unterscheiden sich die Beiden dann aber doch stark. Boris Johnson spricht in Reden mit Selbstvertrauen, benutzt viele Übertreibungen und Metaphern und tritt fast ein bisschen als Showman auf. Seine zerzauste Frisur und gebückte Haltung wirken authentisch – wenn nicht künstlich unbekümmert – und er gestikuliert lebhaft. Johnson gelang es jeweils, mit den unterschiedlichsten Menschen auf charmante Art umzugehen.

Dies gelingt Liz Truss weniger. Ihr fällt das Reden weniger leicht, sie wirkt humorloser, weniger emotional und benutzt einen monotonen Sprachstil. Ihre aufrechte Körperhaltung, Klartext und kaum Gestik zeigen, wie sie ein seriöses Image vermitteln will.

3. So begann der Downfall

Liz Truss begann ihre Amtszeit mit einem riesigen Druck. Druck, zu handeln. Denn es war klar, dass ab dem 1. Oktober 2022 die Preise für Strom und Gas stark in die Höhe schellen werden. Aber kaum im Amt musste Truss die Rolle wechseln. Denn zwei Tage nach Beginn ihrer Amtszeit verstarb die Queen. Während der zehntägigen Staatstrauer stand die britische Politik quasi still. Truss sollte das Land zusammenhalten und durch die Trauer begleiten. Das gelang ihr teilweise. Doch sie wirkte auch verunsichert, unwohl und steif. Ein Beispiel: Der Knicks, als King Charles III. sich im Buckingham Palast mit Liz Truss zur wöchentlichen Audienz traf.

4. Erschütterung wegen ihrem Steuerprogramm

Noch am Tag, als die Queen verstarb – nur kurz davor – hatte Truss ihr Energiepaket vorgelegt, mit dem das Land durch die Krise kommen soll. Im Fokus stand ein Preisdeckel für Strom und Gas: Für zwei Jahre sollten die Preise eingefroren werden. Besonders viel (negative) Aufmerksamkeit erreichte Truss dann mit ihrer Steuerreform.

Steuern senken war sowieso das absolute Ziel von Truss. Sie überraschte damit, dass sie den Steuersatz von Spitzenverdienenden (Jahreseinkommen von über 150'000 Pfund) von 45 auf 40 Prozent senken wollte. Ihre Argumentation: Wenn die Reichen mehr Geld zur Verfügung haben, soll der Wohlstand in die unteren Schichten durchsickern. So sollte also das Wachstum angekurbelt werden. Doch die grosse Frage war: Wie soll das finanziert werden? Auch auf den Finanzmärkten war die Folge zu sehen: Das britische Pfund stürzte gegenüber dem Dollar ein und die Zinsen schellten in die Höhe.

5. Bevölkerung ist misstrauisch

Im Unterhaus flattern fleissig Misstrauensanträge ein und sogar konservativ Wählende fordern den Rücktritt von Truss. Gemäss dem Meinungsforschungsinstitut YouGov, haben nur noch zehn Prozent der Briten eine positive Meinung von der Regierungschefin. 80 Prozent sehen sie kritisch, zehn Prozent äusserten keine Meinung. Dieser Fall innerhalb von etwa 40 Tagen – das ist ein Rekord. Gar Boris Johnson brauchte einige Jahre dafür.

Truss ist damit noch unbeliebter als es ihr skandalumwitterter Vorgänger Johnson in seiner Amtszeit je war. Selbst in der Konservativen Partei sprach sich eine Mehrheit für einen Rücktritt von Truss aus. Kaum besser sieht es für die Konservative Partei insgesamt aus, die in Umfragen meilenweit hinter der oppositionellen Labour-Partei liegt.

6. Wie es jetzt weiter geht

Erst seit Freitag im Amt hat der neue Finanzminister Jeremy Hunt das missglückte Steuersenkungspaket von Liz Truss öffentlich reduziert. Um die wirtschaftliche Stabilität im Land wieder herzustellen, «werden wir fast alle Steuersenkungen, die vor drei Wochen angekündigt wurden, wieder streichen», sagte Hunt. Steuern auf Dividenden oder die Mehrwertsteuer für Touristen oder die Alkoholsteuer werden nicht gestrichen. Ausserdem werden die Energiepreise nicht für zwei Jahre, sondern provisorisch für sechs Monate gestützt.

Truss hat sich wohl zu sehr auf ihre Fähigkeiten verlassen und sich eingeredet, dass Schlagworte und wiederholte Erklärungen ausreichen, um eine Führungsrolle zu übernehmen. Sie hat zu viel Gewicht auf die vereinfachende Ideologie der freien Marktwirtschaft gelegt.

Wie lange Truss sich noch im Amt halten kann, ist fraglich. Die britischen Medien diskutieren über den Erhalt für nur wenige Wochen oder dass sie es vielleicht bis Weihnachten schafft. Liz Truss selbst hatte einen Rücktritt zuletzt strikt abgelehnt. «Ich werde bleiben, weil ich gewählt wurde, um für dieses Land zu liefern», sagte sie am Montag in einem BBC-Interview.

Quelle: Today-Zentralredaktion
veröffentlicht: 19. Oktober 2022 21:31
aktualisiert: 19. Oktober 2022 21:31