Für Rüstungskäufe

Schweizer Armee fehlt eine Milliarde Franken

31.01.2024, 18:27 Uhr
· Online seit 31.01.2024, 18:19 Uhr
Die Schweizer Armee hat kürzlich für Aufsehen gesorgt, weil sie diverse Publikumsanlässe absagen musste – wegen finanzieller Engpässe. Nun zeigen Recherchen: Das Ausmass des Finanzlochs im Budget der Armee ist grösser als angenommen.
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Um die Geldknappheit zu bewältigen, musste unter anderem das Fliegerschiessen auf der Axalp 2025 abgesagt werden.

Wie Recherchen von Radio SRF nun zeigen, handelte es sich dabei nur um die Spitze des Eisbergs. Ein Dokument des Armeestabs zeigt offenbar, dass dieses und nächstes Jahr der Armee insgesamt eine Milliarde Franken fehlen, um bereits getätigte Rüstungskäufe zu bezahlen.

Finanzprobleme der Schweizer Armee sind hausgemacht

Ein Teil der Ursache des Lochs im Budget sei, dass die Armee von ihrer eigenen Finanzplanung abgewichen ist. Bereits vor acht Jahren hatte die Armee detaillierte Pläne ausgearbeitet, wie sie den Kauf eines neuen Kampfjets und die Stärkung der Luftabwehr finanzieren wollte. Gemäss diesem Plan würde die Armee über mehrere Jahre hinweg entweder gar keine oder nur wenige Rüstungsgüter bestellen, um finanzielle Mittel freizusetzen.

Gemäss den Recherchen von SRF hat sie sich aber mit den Käufen nicht zurückgehalten. Im Gegenteil: In den letzten Jahren liess sie sich umfangreichere Rüstungskäufe absegnen, als geplant war.

Doch es gibt noch weitere Gründe für das Finanzloch. Aufgeführt werden etwa höhere Betriebskosten, insbesondere in der Informatik. Aber auch die Teuerung schlägt zu Buche.

Wann nimmt die Armee Stellung zum Finanzdebakel?

Es wird erwartet, dass die Armee erst nach einer ausführlichen Information der sicherheitspolitischen Kommission des Ständerats zu den Ursachen und Konsequenzen der finanziellen Probleme Stellung beziehen wird. Am Donnerstag wird Armeechef Thomas Süssli vor der Kommission Rechenschaft ablegen müssen.

Er sagte am Samstag in der SRF-«Tagesschau», es habe sich nicht abgezeichnet, dass sich die finanzielle Lage der Armee derart zuspitze. Die Betriebsausgaben für diverse Systeme, beginnend bei den Flugzeugen, aber auch den Bodentruppen, seien massiv gestiegen.

(rst)

veröffentlicht: 31. Januar 2024 18:19
aktualisiert: 31. Januar 2024 18:27
Quelle: BärnToday

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