Quelle: TeleM1
«Wenn von der Gegenseite gewünscht wird, dass man trotz Krieg vor Ort schauen kommt, ist das nicht mehr als anständig und recht, wenn man das Zeichen der Solidarität auch vor Ort setzt», begründet Kälin ihre Entscheidung gegenüber Tele M1. Zusammen mit zwei Zürcher Nationalräten und einer Berner Nationalrätin möchte sie die Reise antreten.
Andreas Glarner, Aargauer SVP-Präsident, sieht in diesem Staatsbesuch allerdings nicht den Ausdruck von Solidarität, sondern die Verletzung der Schweizer Neutralität. «Sie macht einfach alles dafür, dass sie nicht mehr neutral ist. Das ist ein Riesenfehler», kritisiert Glarner.
Kälin ist klar der Meinung, dass die Schweiz keine Waffen liefern solle. Was die Neutralität betrifft, unterscheidet die Nationalratspräsidentin aber zwischen einer militärischen Neutralität und einer Gesinnungsneutralität. «Politisch ist das Herz von uns allen mit der Ukraine und nicht mit Russland», erklärt sie. Für Glarner ist das jedoch unverständlich: «Man kann nicht ein bisschen schwanger sein und so kann man auch nicht ein bisschen neutral sein. Man ist es oder man ist es nicht.»
Trotz der Kritik werde morgen besprochen, ob die Sicherheitslage in der Ukraine einen Besuch zulässt. Neben der Reise nach Kiew, möchte die Gruppe um Irène Kälin auch den Vorort Butscha besuchen.
(red.)